Separatismus- Welle

Europa bröckelt - ein möglicher Dominoeffekt

Die Ukraine droht, unter der Bildung von neuen autonomen Republiken, auseinanderzubrechen. Die ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk haben sich bereits per Referendum für unabhängig erklärt. Das Ergebnis des Referendums wird allerdings von den USA, der EU und der ukrainischen Übergangsregierung nicht anerkannt.

Unabhängigkeitsbewegungen und Bildung neuer Staaten sind nicht neu und vor allem nicht weit entfernt. Dabei scheint es, als sei das Jahr 2014 für Europa das Jahr der Abspaltungen. Hier ein paar Beispiele:

Katalonien

„Katalonien ist meine Heimat. Und Katalonien ist nicht Spanien.“ (Pep Guardiola, 2014)

Mit dieser Aussage steht der Bayern- Trainier und wohl bekanntester Katalane Pep Guardiola nicht ganz alleine da. Nicht nur in Sachen Sprache und Kultur unterscheiden sich Katalonien und die restlichen Regionen Spaniens, sondern auch in der Ökonomie. Die wirtschaftsstärkste Region Spaniens beklagt schon seit langem die hohen Beiträge, die sie im Rahmen des Länderfinanzausgleichs an die schwächeren Regionen Spaniens zahlen muss; besonders zu Zeiten der Finanzkrise Spaniens. Deshalb fordern die Katalanen eine eigene Steuerhoheit, damit die Steuern auch da bleiben wo sie erwirtschaftet werden. Am 9. November 2014 soll in einer Abstimmung über den Status Kataloniens entschieden werden – autonome Region oder eigener Staat. Spaniens Regierungschef Rajoy lehnt eine Abstimmung vehement ab und erinnert daran, dass eine Abspaltung von Spanien nicht mit der Verfassung konform wäre.

Schottland

Dass die Schotten stolz auf ihr Land sind weiß man nicht erst seit dem Film Braveheart. Doch Schottland macht ernst und erwägt unter Führung der Scottish National Party einen Austritt aus dem Königreich Großbritannien. Durch die Devolutionspolitik der Regierung Tony Blairs besitzt Schottland bereits seit dem Scotland Act im Jahre 1998 im Vergleich zu Nordirland und Wales ein Parlament mit einigen Autonomien, unter anderem einer eigenen Gesetzgebung und einem eigenen unabhängigen Bildungssystem. Trotz der finanziellen Vorteile Schottlands durch den Länderfinanzausgleich will das Land unabhängig werden und seine Einnahmen selbst verwalten. Damit meint die Scottish National Party vor allem die Einnahmen durch die umfangreiche Öl- und Gasförderung vor der schottischen Küste, von der ganz Großbritannien profitiert. Allerdings ist es auch risikoreich auf eine endliche Einnahmequelle als wirtschaftliches Fundament zu bauen. Die alternativen Wirtschaftszweige Whisky und Schafe kann man außer Acht lassen. Was in Norwegen funktioniert, kann in Schottland auch daneben gehen. Am 18. September wird in Schottland über den Verbleib im Vereinigten Königreich Großbritannien abgestimmt. Bei einem Austritt stellt sich allerdings die Frage, ob sich Schottland damit hilft, oder eher schadet.

Italien

In Italien gibt es gleich zwei Regionen die unabhängig werden wollen, und zwar Südtirol und Venetien. Die Region Venetien mit ihrer Hauptstadt Venedig und einer eigenen Sprachkultur hat es vorgemacht und setzte mit einem Online- Referendum, und klarem Ergebnis für eine Unabhängigkeit, ein Zeichen. Auch wenn die Abstimmung nicht rechtskräftig ist, zeigt es dennoch die separatistischen Bestrebungen der wirtschaftsstarken Region. Die Region Trentino- Südtirol im Norden Italiens folgt dem Vorbild Venetiens und denkt ebenfalls über ein Referendum nach. Im Gegensatz zur Region Venetien verfügt Trentino- Südtirol als autonome Region über ein eigenes Gesetzgebungsrecht in den Bereichen Wirtschaft, Sozialsystem, Arbeitsmarkt und Schulsystem. Als ein wesentlicher Aspekt für eine Abtrennung von Italien gilt für beide Regionen der umfassende Ressourcentransfer vom wohlhabenden Norden in den armen Süden.

Belgien

Belgiens Gesellschaft ist (Region Brüssel und deutschsprachige Minderheit ausgenommen) in den niederländisch sprechenden Teil Flandern und in den französisch sprechenden Teil Wallonien gespaltet. Der Konflikt zwischen beiden Bevölkerungsgruppen dauert bis heute an und eine Abtrennung der Region Flandern wird vor allem durch die Parteien Vlaams Belang, der Nachfolgepartei des extrem rechten Flämischen Bocks, und der N-VA vorangetrieben. Neben dem sprachlichen Konflikt spielen vor allem wirtschaftliche Aspekte eine Rolle. Das mittlerweile wirtschaftsstarke Flandern (u.a. dank des Hafens von Antwerpen) leistet hohe Transferleistungen in das von Rezensionen und steigenden Arbeitslosenzahlen geplagte Wallonien.

Gleichzeitig mit der Europawahl am 25. Mai finden in Belgien Parlaments- und Regionalwahlen statt. Weiterführende Informationen über Belgiens „Superwahljahr“ und dessen Auswirkung gibt es hier. 

Egal welches Beispiel man nun von den oben aufgeführten betrachtet, lässt sich allgemein sagen, dass separatistische Bestrebungen sich nicht vorranging an sprachlich- kulturellen Konflikten orientieren, sondern vor allem an den ökonomischen Interessen der jeweiligen Regionen. 

Bild: By Niccolò Caranti [CC BY-NC 2.0], via Flickr